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AGB
Der 60 min Books GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Philipp Busch, Reichskanzlerstrasse 32a, 22609 Hamburg, Amtsgericht Hamburg HRB 87531, Steuernummer : 74/812/52193 Telefax +49 (0)40 42108713, E-Mail: service@60-Min-Books.de.
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen dem 60 Min Books Verlag und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch als auch der Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerliches Gesetzbuch. Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit selbstverständlich auch die weibliche Kundin gemeint.
2. Vertragsschluss
2.1 Annahme
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen " geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2.2 Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages
Um einen Artikel von 60 Min Books GmbH zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Mit dem Klick auf "Bestellung abschließen"
gibt der Kunde gegenüber dem 60 min Books Verlag eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb
enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab.
e. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass der 60 min Books Verlag seine
Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird.
2.3 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder die Taste „x“ anzuklicken. Durch Anklicken der Taste "Anmelden" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von 60 Min Books Verlag registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. Nach dem Anmelden kann der Kunde nach dem Klick auf "Bestellung fortsetzen" seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde nach einem weiten Klick auf "Bestellung fortsetzen" auf der Seite "Bestellung bestätigen" einsehen. Hier kann er alle seine Angaben nochmals überprüfen und hat er auch die Möglichkeit eine Nachricht an 60 min Books Verlag zu verfassen. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Durch Bestätigen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung und dem Klick auf "Bestellung abschließen" wird die Bestellung an 60 min Books Verlag übermittelt und der Kunde erhält eine Bestätigungs-Email.
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und 60 min Books Verlag zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von 60-min-books im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung. § 434 Abs. 1 S. 3 Bürgerliches Gesetzbuch und individuelle Vereinbarungen zwischen dem Bieter/Kunden und 60 min Books bleiben von dieser Regelung unberührt.
Der Vertragstext wird von 60 min Books gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsabschluss an die von dem Kunden benannte E-Mail-Adresse übersandt.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.1 Preise
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Die Zahlung erfolgt per Überweisung nach erhalt der Rechnung. Für weitere Zahlungsweisen nehmen Sie bitte mit dem 60 min Books Verlag Kontakt auf.
Soweit nichts anderes vereinbart, ist der Kaufpreis 7 Tage nach Zugang der Rechnung fällig. Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, befindet er sich im Verzug, wenn der Kunde eine Rechnung 1) oder gleichwertige Zahlungsaufstellung erhalten hat und 2) auf die Folgen der nicht fristgerechten Zahlung hingewiesen worden ist. Zahlungsverzug tritt jedoch allgemein nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die Nichtabnahme der Leistung oder das Ausbleiben der Kaufpreiszahlung nicht verschuldet hat. Hinsichtlich der Folgen des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln. Insbesondere ist der 60 min Books Verlag gemäß § 323 Abs. 1 BGB bei Zahlungsverzug berechtigt, gegenüber dem Kunden ohne Mahnung vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.
Zur Bezahlung bietet der 60 min Books Verlag die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung. Die Bankverbindungsdaten sind auf dem Rechnungformular aufgedruckt.
Der Versand der Waren wird zur Zeit nur über DHL vorgenommen. Weitere Versandarten und -kosten können durch Tradzio jederzeit hinzugefügt und vorhandene jederzeit geändert werden. Neue oder veränderte Versandarten und -kosten beeinträchtigen die bei Vertragsabschluß gültigen nicht. Es gelten immer die zum Vertragsabschluß gültigen Versandarten und -kosten. Der Käufer bestimmt die Versandart und dadurch entstehenden Kosten selbst, indem er bei der Bestellbestätigung diese auswählen muss.
| Versandart | Menge |
Versandkosten (Netto)
|
|---|---|---|
| DHL | ab 1 Exemplar |
2,33 €
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| DHL | ab 50 Exemplare |
9,25 €
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| DHL | ab 100 Exemplare |
11,21 €
|
| DHL | ab 500 Exemplare |
auf Anfrage
|
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von dem 60 Min Books Verlag.
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht der 60 min Books Verlag aufmerksam.
60 min Books Verlag behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
60 Min Books GmbH
Reichskanzlerstrasse 32a
22609 Hamburg
Fax 040 - 42 10 87 13
E-Mail: service@60-min-books.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ihre Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz der 60 min Books GmbH zuständig ist. 60 min Books ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
10. Datenschutz
60 min Books verwendet Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten, insbesondere zur Abwicklung der Bestellungen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von dem 60 min Books Verlag gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann sich jederzeit per Post, Fax oder E-Mail an den 60 min Books Verlag unter der unter Ziff. 1 in der AGB genannten Adresse wenden. Ansprechpartner ist dort die Geschäftsführung. Der 60 min Books Verlag gibt personenbezogenen Daten einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner vom 60 min Books Verlag, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Stand der AGB: / 21.05.2007
Deutschland
Amtsgericht Hamburg